Allgemeine
Geschäftsbedingungen (AGB)
Diese Bedingungen gelten für alle auch zukünftigen
Geschäftsbeziehungen. Etwaige Geschäftsbedingungen unseres Kunden verpflichten
uns nur bei
ausdrücklichem und schriftlichem Einverständnis. Mündliche Nebenabreden bedürfen
der Schriftform.
§1 Vertragsparteien und Vertragsgegenstand
Das Internetforum „Der SüdWestTreff“ wird von Web-Consulting Waizmann,
Königsberger Str. 6 in 79331 Teningen betrieben. Der Web-Consulting
Waizmann ist alleiniger Vertragspartner für alle Rechte und Pflichten aus diesem
Vertrag. Web-Consulting Waizmann erbringt alle Leistungen aus diesem
Vertrag im Rahmen des SüdWestTreff Internetforums. Es handelt sich um einen
Dienstleistungsvertrag.
§2 Vertragsabschluss und Umfang
Wenn individuell nichts anderes vereinbart ist, kommt der Vertrag dadurch
zustande, dass wir schriftlich, bzw. nach unserer Wahl, per E-Mail eine
entsprechende Bestätigung an den Kunden schicken.
Ohne dazu verpflichtet zu sein, Aufträge im Einzelfall auf ihre Gesetzmäßigkeit
hin zu überprüfen, behalten wir uns das Recht vor, Aufträge wegen des
Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen und
sachlichen Kriterien ganz oder teilweise abzulehnen, wenn deren Inhalt oder
äußere Gestaltung gegen behördliche und gesetzliche Bestimmungen verstößt oder
die Veröffentlichung für uns unzumutbar ist. Sollte der Auftrag die
Erstellung von Werbevorlagen umfassen, beachten wir die gesetzlichen
Bestimmungen.
Der Kunde hat nur dann einen Anspruch auf eine bestimmte Platzierung, wenn dies
entsprechend und in Textform vereinbart wurde.
Mit Vertragsabschluss erklärt der Kunde sein Einverständnis damit, dass die für
die Veröffentlichung und Abrechnung nötigen Daten nach § 33 BDSG in
einer Datenverarbeitungsanlage gespeichert werden.
Wir verpflichten uns, die vereinbarten Dienstleistungen innerhalb einer
angemessenen Frist nach Vertragsabschluss im Internetforum „Der SüdWestTreff“
bereitzustellen und für die Dauer der Vertragslaufzeit aufrecht zu erhalten.
§ 3 Pflichten des Kunden
Für die rechtzeitige und technisch ordnungsgemäße (Druckformat, technische
Vorgaben etc.) Lieferung des Anzeigentextes und etwa erforderlicher
elektronischer Werbeunterlagen ist der Kunde verantwortlich. Für erkennbar
ungeeignete oder beschädigte Unterlagen fordern wir unverzüglich Ersatz an.
Nur der Kunde ist für den Inhalt seiner über die Internetseite des
„SüdWestTreff“ verlinkten Homepage sowie von Websites verantwortlich, zu denen
er
mittels Hyperlink von seiner Seite aus weitere Links bereithält.
Der Kunde versichert, im Besitz aller für die Veröffentlichung und Nutzung
erforderlichen Rechte zu sein. Er überträgt diese im zeitlich, inhaltlich
und örtlich erforderlichen Umfang an den „SüdWestTreff“ als abhängige
Rechtspersönlichkeit des Freizeitservice Waizmann.
Von uns erstellte Anzeigenvorlagen, sowie Texte, Fotos usw. des „SüdWestTreffs“
dürfen auch auszugsweise nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung
durch uns weiterverwendet werden.
Für Kunden mit eigenem Forumsteil
Kunden, die einen eigenen Forumsteil gebucht haben, verwalten diesen in eigener
Verantwortung. Der Kunde erhält zu diesem Zweck einen Zugangsnamen zum
Webeforum zugeteilt, der seinen Firmennamen beinhaltet.
Durch die Teilnahme am Werbeforum des „SüdWestTreff“ erhält der Kunde nicht das
Recht auf Teilnahme am Mitgliederforum des „SüdWestTreff“. Will der
Kunde vollständigen Zugang zum „SüdWestTreff“ erlangen, kann er dies nur durch
kostenlose Privatmitgliedschaft. Ein Zugangsname kann hier frei gewählt
werden. Werblich tätig werden kann der Kunde aber nur im Rahmen dieser
Vereinbarung. Privatmitgliedern ist die werbliche Betätigung im Forum in
jeglicher Form untersagt.
Ohne dazu verpflichtet zu sein, Inhalte im Einzelfall auf ihre Gesetzmäßigkeit
hin zu überprüfen, behalten wir uns das Recht vor, Darstellungen in den
Werbeforen wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach
einheitlichen und sachlichen Kriterien ganz oder teilweise zu entfernen,
wenn deren Inhalt oder äußere Gestaltung gegen behördliche und gesetzliche
Bestimmungen verstößt oder die Veröffentlichung für uns unzumutbar ist.
§ 4 Haftung
Wir gewährleisten eine dem üblichen Stand der Technik entsprechende
Wiedergabe der Anzeigen im Bereich des „SüdWestTreff“. Angesichts nicht näher
vorhersehbarer und steuerbarer gleichzeitiger Zugriffe mehrerer Nutzer
auf die Homepage des „SüdWestTreff“,sowie technischer Wartungs- oder
Reparaturarbeiten an unseren Software- und Hardware-Einrichtungen wird eine
durchschnittliche Erreichbarkeit unseres Internet-Auftritts von 97% im
Jahresdurchschnitt gewährleistet.
Weiter liegt im Online-Bereich ein Fehler nicht vor, wenn er wie folgt
verursacht wird:
• Verwendung nicht geeigneter Darstellungssoftware und/oder Hardware
• Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber
• Rechnerausfall bei Dritten, z.B. anderen Providern
• unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sog. Proxies
(Zwischenspeichern)
• ein bis zu 24-stündiger Ausfall (fortlaufend oder addiert) unseres Ad-Servers
innerhalb von 30 Tagen des Veröffentlichungszeitraums
Bei fernmündlich aufgegebenen Aufträgen, fernmündlich veranlassten Änderungen,
Fehlern infolge undeutlicher Niederschrift sowie sonstigen
Übermittlungsfehlern - auch per Fax oder Internet - übernehmen wir keine
Haftung.
Der Kunde stellt uns von allen Ansprüchen Dritter nebst Kosten der hierdurch
bedingten angemessenen Rechtsverteidigung, die wegen der Verletzung
gesetzlicher Bestimmungen entstehen, frei. Hierbei trifft den Kunden weiter die
Pflicht, uns mit allen ihm für die Sache zur Verfügung stehenden
Informationen und Unterlagen zu versorgen.
§ 7 Vertragslaufzeit und Kündigung
Der Werbevertrag läuft regelmässig einen Monat. Die Parteien können das
Werbeverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen zur monatlichen
Hauptfälligkeit kündigen. Falls nicht gekündigt wird, verlängert sich das
Vertragsverhältnis um einen weiteren Monat.
Für die Regelungen zur ausserordentlichen Kündigung wird auf die Vorschriften
des BGB verwiesen.
§ 6 Zahlungsbedingungen
Unsere Forderungen sind sofort nach Erscheinen der Werbemassnahme im Forum
fällig.
Für alle Arten von Aufträgen erfolgt die Zahlung ausschließlich per Bankeinzug
oder Barzahlung. Der Kunde erhält einmalig bei Vertragsabschluss eine
Erstrechnung zugestellt. Bei Dauerschuldverhältnissen git dann der Bankbeleg als
Rechnung.
Einen Anspruch auf Aufrechnung hat der Kunde nur, wenn dieser unstreitig oder
rechtskräftig festgestellt ist.
Bei Zahlungsverzug können wir weitere Anzeigenschaltungen bis zur Begleichung
sämtlicher Ansprüche aussetzen.
§ 7
Gegenüber Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und
öffentlichrechtlichen Sondervermögen ist Gerichtsstand Freiburg im Breisgau.
Der gleiche Gerichtsstand gilt gegenüber Privatleuten, wenn deren Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthalt zur Zeit der Klagerhebung unbekannt ist oder
der Wohnsitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland liegt.
Web-Consulting Waizmann als Betreiber des Internetforums „Der SüdWestTreff“
Teningen, der 1.1.2008